Adolf Eichmann – Art & Writing

November 22, 2013November 22, 2013

Der Fall Eichmann: strafrechtliche Verantwortlichkeit für staatlich legitimiertes Handeln

http://nachtwachenroman.com/2013/11/22/der-fall-eichmann-strafrechtliche-verantwortlichkeit-fur-staatlich-legitimiertes-handeln/

New York 1998. K sitzt an einem Fenstertisch in ihrem Coffee Shop an der Ecke 94ste Straße und Columbus, trinkt bitteren Kaffee aus einem Pappbecher, starrt aus dem Fenster, und wartet darauf, dass ihr eigener Tag beginnen möge. Jeden Morgen wartet sie so, schaut durch den steten Strom vorbeieilender Passanten, und wartet, dass die Gedanken zurückkehren mögen. Gewöhnlich bringt sie ein Notizbuch und Bleistifte. An diesem Tag liegt neben dem Pappbecher auch ein fettbefleckter, etwas vergilbter Umschlag, adressiert in ihrer eigenen Schrift. Ein handschriftlicher Bogen und einige Kopien von mit Schreibmaschine beschriebenen Seiten, eineinhalb Zeilen Zeilenabstand, ein Drittel Rand, die zehn Jahre in diesem Umschlag verborgen waren, liegen entfaltet vor ihr. Zuletzt hatte sie diese Papiere 1986 in Berlin in den Händen gehalten, gefaltet, in den Umschlag geschoben, den Umschlag adressiert und ihn aufgegeben. Nun sind sie ihr nach New York gefolgt.

Berlin, 16. Juni 1986

Lieber Großvater,

herzlichen Glückwunsch zu Deinem achtzigsten Geburtstag! Ich wäre gerne bei Dir, um mit der Familie Deinen Geburtstag zu feiern. Wir holen es in den Semesterferien nach.

Einstweilen sende ich Dir dieses kleine Paket. Ich hoffe, die Zeichnung gefällt Dir, ich bin dafür mehrere Nachmittage zum Kopieren in die Dahlemer Sammlung gegangen. Dieses kleine Stillleben mit Erdbeeren ist mein liebstes Bild aus der flämischen Galerie.

Du fragst ja immer nach meinem Studium. Mit gleicher Post sende ich Dir daher eine Kopie meines Referates in der Projektgruppe Staatsschutzstrafrecht, “Strafrechtliche Verantwortlichkeit für staatlich legitimiertes Handeln – der Fall Eichmann.” Ich habe noch viele Fragen.

Deine Katja

„Im Sinne der Anklage – nicht schuldig.“ lautet die Erwiderung Adolf Eichmanns auf die Anklage des Staates Israel, vertreten durch den Generalstaatsanwalt Gideon Hausner.

Vier der Einzelanklagen der israelischen Staatsanwaltschaft legen dem Angeklagten Verbrechen am jüdischen Volk zur Last, weitere sieben Verbrechen gegen die Menschheit, eine beschuldigt ihn des Kriegsverbrechens und drei der Mitgliedschaft in feindlichen Organisationen, der Gestapo, der SS und dem SD. Als rechtliche Grundlage der Anklage zieht der Generalstaatsanwalt das am 1. August 1950 erlassene Gesetz zur Bestrafung der Nationalsozialisten und ihrer Helfer heran.

Der Strafprozess gegen Adolf Eichmann vor einer Sonderkammer des Bezirksgerichtes Jerusalem beginnt am 11. April 1961. Am 31. Mai 1962 lehnt der Präsident des Staates Israel die eingereichten Gnadengesuche Eichmanns, aber unter anderem auch der Central Conference of American Rabbis und einer Gruppe von Professoren der hebräischen Universität Jerusalems, vertreten durch Martin Buber, ab. Das Todesurteil wird kurz vor Mitternacht desselben Tages durch Erhängen vollstreckt.

Dem Prozess liegt nach israelischer Auffassung die rechtliche Argumentation zugrunde, dass schwerwiegende Verstöße gegen durch das Völkerrecht international geschützte Rechtsgüter nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip zu ahnden seien. Dies gelte fraglos für die Vorbereitung und Teilnahme am Völkermord. Der Staat Israel sieht sich als Vertreter des jüdischen Volkes zur Rechtsfindung im Fall Eichmann prozessual zuständig.

Die Verteidigung durch den Pflichtverteidiger Robert Servatius argumentiert, dass die Amtshandlungen Eichmanns seien zu ihrer Zeit nicht strafbar gewesen seien, und zwar weder nach deutschem noch nach internationalem Recht. Das Gesetz zur Bestrafung der Nationalsozialisten und ihrer Helfer sei erst im Jahr 1950 erlassen worden und dürfe nach rechtsstaatlichen Prinzipien rückwirkend nicht angewandt werden. Der Transport der Juden in die Vernichtungslager sei Eichmann als Amtshandlung rechtlich verpflichtend von dem deutschen Staat als Arbeits- und Befehlsgeber auferlegt worden. Dieselbe Handlung könne aber nicht gleichzeitig rechtmäßig und rechtswidrig sein. Der einzelne dürfe sich auf die Wertung seiner nationalen Rechtsordnung verlassen.

Eichmann habe zwar den Transport der Juden in die Vernichtungslager organisiert. Dieser Aufgabe habe er sich jedoch ausschließlich im Verwaltungsverfahren von seinem Schreibtisch in Berlin aus als Leiter des sogenannten Judenreferates mit der Bezeichnung IV B4 gewidmet. In den Vernichtungslagern selbst sei er nur zu “Ortsterminen” erschienen. Er sei in allen Angelegenheiten seit seiner Teilnahme als Protokollführer an der Wannseekonferenz, auf welcher die sogenannte “Endlösung” initiiert wurde, dennoch lediglich ein befehlsgebundener Staatsdiener gewesen. Kurz, er habe mit Akten gearbeitet. Bei der Wahrnehmung seiner Aufgabe habe es sich um die rein administrative Ausführung eines sogenannten “act of state” gehandelt, für die ausschließlich der Staat selbst und die unmittelbare Staatsführung, nicht aber seine Befehlsgebundenen zur Verantwortung gezogen werden könnten.

Eichmann selbst verweigert sich selbst der Einsicht, dass seine effiziente Planung des Transports Tausender von Menschen in die Vernichtungslager unmittelbar den Genozid vorbereitet und ihn erst ermöglicht hatte. Eichmann sieht seine Rolle noch während des Prozesses nur als Ausführung einer “Verwaltungsaufgabe”, die er nach bestem Vermögen wahrzunehmen sich verpflichtet sah. Immer wieder hebt er gegenüber den israelischen Untersuchungsbehörden hervor, dass er „persönlich niemals feindselige Gefühle gegen einen Juden“ verspürt habe und im Gegenteil „manchen geradezu freundschaftlich“ verbunden gewesen sei. Dass selbst nur eine Verminderung seiner Effizienz vielen Tausenden von Menschen das Leben hätte retten können, scheint ihm niemals in den Sinn zu kommen.

Als Administrator war Eichmann in der Tat während der Zeit des nationalsozialistischen Regimes gesichtslos und namenlos geblieben. Unter Inanspruchnahme der Hilfe des katholischen Bischofs Alois Hudal war Eichmann ebenso wie der KZ-Arzt Josef Mengele, der Chefkonstruktuer der Gaswagen Walter Rauf, der SS- und Gestapo Chef von Lyon Klaus Barbie und andere Henker und Schlächter des nationalsozialistischen Regimes entlang der sogenannten “Rattenlinie”, der rat line, über Rom nach Argentinien geflohen. Erst 1960 hatte ihn der israelische Geheimdienst dort aufgespürt und ihn nach Israel entführt. Auch die hierin mangels Auslieferungsabkommens zwischen Argentinien und Israel liegende Völkerrechtsverletzung rügt der Verteidiger Servatius im Prozess gegen Eichmann.

Bis zum Ende des Prozessgeschehens bestreitet Eichmann seine rechtliche Verantwortlichkeit, obwohl er infolge seiner Teilnahme an der Wannseer Konferenz von Beginn an gewusst hatte, dass es sich bei den geplanten Lagern nicht um “Arbeits-‘” sondern um Vernichtungslager für einen Völkermord unfassbaren Ausmaßes handelte . Dennoch ist er offiziell bis zuletzt der Ansicht, dass es für ihn allein darauf angekommen sei, sich einer “Verwaltungsaufgabe” nach “bestem” Vermögen” zu widmen. Dass dieses “beste Vermögen” den Tod von 4 Millionen Menschen bedeutete, erreicht ihn argumentativ nicht, ist logisch nachrangig. Schließlich bietet er sich an, sich “aus moralischer Verantwortlichkeit” selbst zu erhängen. In diesem makabren Angebot liegt in letzter Konsequenz noch einmal das Bestreiten der strafrechtlichen Zuständigkeit der israelischen Gerichtsbarkeit.

Hannah Ahrendt, die dem Prozess als Beobachterin beiwohnte, charakterisierte den Angeklagten in „Der Prozess Eichmann. Die Banalität des Bösen“ als erschreckend normal: “Das Beunruhigende and der Person Eichmann war doch gerade, dass er war wie viele, und dass diese vielen weder pervers noch sadistisch, sondern schrecklich und erschreckend normal waren und sind. Vom Standpunkt unserer Rechtsauffassung und an unseren moralischen Urteilsmaßstäben gemessen, war diese Normalität erschreckender als alle Gräuel zusammengenommen, denn sie implizierte, dass dieser neue Verbrechertypus unter Bedingungen handelt, die es ihm beinahe unmöglich machen, sich seiner Untaten bewusst zu werden.“

Es ist diese “Banalität des Bösen”, ein Begriff, für dessen Prägung Arendt heftig angegriffen and angefeindet wurde, die Frage nach der Möglichkeit der Unrechtseinsicht des Täters, die bis heute beunruhigen muss. Wer den Standpunkt verteidigen wollte, dass die Handlanger des Völkermordes des Dritten Reiches in der Tat unter Umständen gehandelt hatten, die es ihnen unmöglich gemacht haben sollten, das Unrecht ihres Handelns trotz seiner Ungeheuerlichkeit zu erkennen (und dass es daher keinen rechtlich legitimen Weg habe geben können, diese Taten gegenüber anderen Tätern als jenen der unmittelbaren Staatsführung zu verfolgen), muss in Konsequenz der eigenen Argumentation eigentlich in ständiger Furcht leben, dass sich die Geschichte wiederholt, vielleicht in neuem Kleid, dass sie sich möglicherweise in diesem Augenblick erneut zuträgt, wenn auch auf anderen Schauplätzen.

November 20, 2013November 20, 2013

Die Banalität der Zeit als Gegenwart (aus dem Roman: Nachtwachen)

Die Banalität der Zeit als Gegenwart

Den Großvater zu verstehen heißt nicht zwangsläufig, eine ganze Generation zu verstehen, heißt nicht, Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus zu verstehen. Aber dennoch scheint es K unausweichlich, auch nach ihrem eigenen Großvater zu fragen. Seit der Lektüre von Hannah Ahrendts Buch “Die Banalität des Bösen”, das sie während ihrer Seminararbeit zum Fall Eichmann studiert hatte, hatte sie die Idee verfolgt, gerade dem Banalen, der Alltäglichkeit in der Biographie ihres Großvaters nachgehen zu wollen. Wobei sie nicht notwendigerweise nach der Alltäglichkeit des Bösen in der Biographie des Großvaters suchte, sondern eher nach der scheinbaren Bedeutungslosigkeit alltäglicher Entscheidungen oder dem kumulativen Effekt vieler scheinbar banaler Entscheidungen zu einem unveränderlichen, verheerenden Ganzen, eben nach der Banalität der Zeit, wenn sie als Gegenwart daher kommt, und vielleicht auch nach ihrer Gewichtigkeit, wenn sie vergangen ist. Nach der banalen Abfolge von als Anekdoten und Geschichten wiedererzählten Ereignissen, die angeblich die Entscheidung für die NSDAP vor 1933 als ein nahezu natürliches Ereignis erscheinen ließ. Weltwirtschaftskrise. Hunger. Hoffnung. Aufrüstung. Krieg. Erzählt in Ereignissen der einzelnen Tage, während derer sie sich zutrugen.

Sie suchte auch nach einer Erklärung danach, warum unter denselben Umständen einer zum Dieb wird und der andere ein ehrlicher Mensch bleibt. Warum Gottfried Benn und ihr Großvater den Nationalsozialisten vorauseilenden Gehorsam geleistet hatten und Klaus Mann die mörderischen Absichten der Partei hingegen von Beginn an verstanden und verabscheut hatte. Die Frage, die sich ihr letztlich stellte, war, ob ihr Großvater nicht doch in die NSDAP eingetreten war, eben weil er das Parteiprogramm und die Absichten der Nationalsozialisten sehr wohl verstanden hatte und sie mit zu tragen bereit gewesen war. Sie wollte verstehen, was den Großvater dazu bewogen hatte, bereits 1931 in die NSDAP einzutreten. Das 25 Punkte Programm der 1922 von Preußen und anderen deutschen Ländern auf Grundlage des Republikschutzgesetzes verbotenen NSDAP hatte als Programmpunkt die Entrechtung der Juden durch den Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft schon enthalten.

K entsinnt sich des späten Bekenntnisses des Großvaters , “man habe den Juden Unrecht getan, auch wenn sie keine Deutschen waren. “Dem Wertheim, zum Beispiel,” hatte er anerkennend gesagt, “das war ein ganz ausgezeichneter Geschäftsmann.” Noch über vierzig Jahre später hatte er nicht sehen können oder wollen, dass die in Deutschland verfolgten Juden Deutsche gewesen waren. “Die Nationalsozialisten haben den Juden in Deutschland doch die deutsche Staatsbürgerschaft überhaupt erst entzogen.” hatte sie eingeworfen. “Das musst Du als Juristin doch einsehen, Katja,” hatte der Großvater erwidert, “Es war ja ein wirksames Gesetz, auch wenn es manchen nicht gefiel, aber Gesetz war es doch.”

K konnte dem Großvater höchstens zu Gute halten, dass er sich nie mit der Floskel verteidigt hatte, “man habe von all dem doch gar nichts gewusst.” Vielmehr hatte er, allerdings auch unter Verwendung des neutralen Infinitivpronomens, gesagt: ” Man habe sich geirrt.” Als habe es sich um einen Rechtschreibfehler gehandelt. Ein Aktenversehen. Und eben: “Das kann Deine Generation gar nicht mehr verstehen, Katja.” Und dann hatte er das Thema gewechselt und wieder aus seiner Kindheit als Lehrersohn erzählt.

Erst jetzt, mit dem Abstand von zehn Jahren seit dem letzten Gespräch, mit dem Abstand des Todes, der zwischen ihnen liegt und der sich weitet wie ein Fluss, der über die Ufer tritt, und dessen anderes Ufer schwerer und schwerer erkennbar wird, erst jetzt, mit dem Abstand von einem Kontinent und einem Meer, kommt es ihr in den Sinn, dass in diesen Geschichten aus dem Dorf, den Geschichten von dem Jungen Nick Rieper vielleicht etwas von dem Alltäglichen der Zeit zu finden ist, das sie damals vergeblich aufzuspüren versucht hat.

November 17, 2013November 17, 2013

Staatsschutzstrafrecht (aus dem Roman “Nachtwachen”)

An der Universität hatte K an einem Seminar zum Staatsschutzstrafrecht teilgenommen und den Großvater in ausführlichen Briefen über den Fortgang der Veranstaltung auf dem Laufenden gehalten. In dem Seminar erhitzte Debatten darüber, ob es denkbar sei, dass einer ganzen Generation von Menschen unter Umständen gehandelt hatte, die es ihnen unmöglich gemacht haben sollte, das Unrecht der eigenen Taten zu erkennen oder auch nur zu begreifen, dass sich der Staat, in dem sie lebten, und der Führer, dem sie auf Veranstaltungen bejubelten, einen Völkermord vorbereiteten, diesen gnadenlos ausführten und rechtfertigten. Katja hatte eingeworfen, dass bereits die Fragestellung an sich fragwürdig sei. Schließlich hatten jene, die verfolgt und ermordet worden waren, zu jener Generation von Deutschen gehört, der angeblich über Nacht das Unrechtsbewusstsein abhanden gekommen war. Als sei das Wissen der Verfolgten nicht identisch mit dem Wissen der Verfolger. Als habe es sich um zwei unterschiedliche Generationen gehandelt.

Bei einem Besucht hatte Katja hatte dem Großvater die am häufigsten vorgebrachten Argumente vorgetragen. Es gab jene, die sagten, dass der einzelne seine eigenen Vorstellungen von Recht und Unrecht immer nur an den bestehenden staatlichen Vorstellungen und Gesetzen bilden kann. Man könne es schließlich nicht jedem einzelnen zumuten, ständig die Gesetze in Frage zu stellen. Jemand hatte dagegen den Literaten Klaus Mann und sein scharfes Urteil über Gottfried Benn und die Nationalsozialisten ins Feld als Beispiel in die Diskussion eingeworfen. Klaus Mann habe Benn vorgeworfen, sich denjenen angebiedert zu haben, “deren Niveaulosigkeit absolut beispiellos in der europäischen Geschichte ist und vor deren moralischer Unreinheit sich die Welt in Abscheu abwendet.” Es sei, mit anderen Worten, offenbar möglich gewesen, sich ein unabhängiges Urteil über die Nationalsozialisten zu bilden. Andere hatten auch auf Dietrich Bonhoeffer und Sophie Scholl hingewiesen. Auf von Stauffenberg,

Der Großvater hatte ihr tatsächlich zugehört. Schließlich hatte er gesagt: “Das ist doch alles so lange her, Katja. Man muss ja auch mal vergessen können. Ich weiß nicht, warum sie Euch immer wieder dazu anhalten, die Vergangenheit aufzurühren. Das macht doch niemanden wieder lebendig. Aber so viel will ich Dir sagen. Ich stimme mit Deinem Professor überein. Hitler hat sich geirrt, das wissen wir jetzt. Was den Umgang mit den Juden anging. Es war unmenschlich und auch grausam, das war es. Auch wenn es sich nicht um Deutsche handelte. Es waren ja Kinder und Frauen dabei. ” Als Katja gefragt hatte, ob die Männer in den Konzentrationslagern weniger grausam zu Tode gekommen seien, war der Großvater abrupt aufgestanden und hatte das Zimmer verlassen. “Das brauche ich mir von Dir nicht anzuhören, Katja,” hatte er konstatiert. “Du bist doch nur ein junges Mädchen, davon verstehst Du doch gar nichts, das ist nicht Frauensache, über die Soldaten und Männer zu urteilen, die ihre Pflicht getan haben. Auch nicht, wenn Du jetzt Juristin wirst. Wir hatten schon die Nürnberger Prozesse. Und jetzt wollen wir endlich ein wenig Rechtsfrieden, das kannst Du auch mal nachlesen, was das heißt.” Ende der Diskussion.

Bis ans Ende seines Lebens war er der unerschütterlichen Überzeugung geblieben, dass „die Juden eben anders“ seien. Das liest sie auch mit dem Abstand der Jahre wieder einmal aus seinem Brief. Sie erinnert sich auch an andere Bemerkungen, mit denen er sie zu überzeugen suchte, dass er keine Vorurteile gegen Juden habe, dass er nichts “gegen Juden habe”: „Sie sind nun mal sehr viel intelligenter als wir, Katja, sie sind uns weit voraus. Sie sind halt ein altes Volk. Das darf man doch wohl so sagen. So ist es nun einmal. Man kann es ja sogar in der Bibel lesen.” Als Katja ihm vorgehalten habe, auch in dieser Äußerung zeige sich Rassimus (sie hatte feige gesagt: “in Äußerungen wie dieser”, nicht: “in Deiner Äußerung”), hatte er sie verzweifelt angeschrien: “Was willst Du denn eigentlich von mir, Katja? Was soll ich denn noch sagen?” Es war kein Verstehen zwischen zweien, die nicht einmal wussten, worüber sie eigentlich sprachen und zu welchem Ende und warum.

Als Hitler die Macht ergriff, war der Großvater 27 Jahre alt gewesen. Ist es möglich, hatte sich Katja gefragt, dass man als erwachsener Mann oder als erwachsene Frau so bereitwillig eine Ideologie verinnerlicht, dass sie einem zum zweiten Wesen wird? Dass man sie niemals mehr abstreifen kann? Oder war Deutschland nicht schon vor Hitler, vielleicht schon seit 1918, vielleicht schon vor 1914 bereit gewesen, sich in einen neuen Krieg zu stürzen, in einen Krieg von ganz neuen, ungeahnten Ausmaßen? Das industrielle Zeitalter wartete darauf, seine Waffen zu erproben.

Wie weit zurück reichte der Rassismus des Großvaters, wo waren seine Wurzeln, überlegt K. K muss in seinen Briefen erkennen, dass der Großvater bis ins hohe Alter versucht hatte, seine eigene Biografie mit dem Urteil der nachfolgenden Zeit, der Zeit seiner Kinder und Enkel, auszusöhnen, und dass er entgegen seiner eigenen Bemühung dennoch nicht in der Lage gewesen zu sein schien, zu beurteilen, worin das eigentliche Unrecht des Schreckensregimes, dem er gefolgt war, bestanden hatte, und welches seine Voraussetzungen gewesen waren. In dieser Hinsicht war ihr der Fall Eichmann, der Gegenstand ihrer Seminararbeit gewesen war, erschreckend vertraut vorgekommen.Sie glaubt nicht, dass der Großvater, den sie bei anderen Themen als gebildeten, artikulierten und selbstbewussten Mann erlebt hatte, mit der Machtergreifung Hitlers unreflektiert eine vorherige Identität abgelegt hatte, um sodann zu einem glühenden Anhänger Hitlers zu werden wie es auch gleichzeitig viele andere taten. Sie glaubt, dass die Ideologie Hitlers auf eine abwartende Haltung getroffen war, in der bereits die unbedingte Bereitschaft gelegen hatte, mit bitterer Konsequenz einen neuen Krieg zu führen. Sie glaubt, dass Hitler nur noch schlafende Hunde geweckt hatte.